Menschenrechtsverletzungen in China

A.Fischer WPU Medienpraxis am Gymnasium Lütjenburg 16. November 2021
Flagge der Volksrepublik China © Von Daderot - Eigenes Werk, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=9008652

Millionen von Uiguren werden jährlich verschleppt und weggesperrt

XINJIANG. Tausende Uiguren werden täglich von der Regierung Chinas, aus ihren Häusern gedrängt und fortgebracht. Viele werden oft nach ihrem Urlaub oder anderen Reisen, bei der Wiederkunft in die Heimat abgefangen und deportiert. Seit 2017 die Verordnung zur Endradikalisierung in Kraft trat, wurde die Zurschaustellung einer kulturellen Zugehörigkeit dem Extremismus zugeordnet. Das gewöhnliche Beten sowie der Besitz von Büchern über den Islam und die uigurische Kultur reichen aus, um verhaftet zu werden. Auch das Tragen von Kopftüchern oder Schleiern ist verboten. Anschließend kommen sie dann in Internierungs-, oder Arbeitslager. Richterliche Urteile sind für eine Verhaftung hier nicht nötig.
Dadurch verschwinden zahllose der Uiguren jährlich, kehren nicht zurück und selten erfahren die Angehörigen was mit ihnen passiert.
Die Uiguren gehören zu einer ethischen Minderheit Chinas, da sie türkischstämmig sind und dem Islam angehören sowie nach dessen Kultur und Regeln leben.

Der Regierung Chinas scheint das nicht zu gefallen, sie nehmen die Uiguren fest und bringen sie dann in verschiedene Lager. Meist ist es die Mehrheit der gläubigen Männer, die in die Internierungslager gebracht wird, wo sie auf unbestimmte Zeit festgehalten und von den restlichen Kulturgruppen Chinas systematisch getrennt werden. Die Frauen werden in entfernte Arbeitslager gebracht oder in Fabriken geschickt in denen sie dann gezwungen sind zu arbeiten oder gar zu leben. Ebenso Vergewaltigungen finden dort tagtäglich statt.
Der Amnesty-Ostasien-Experte Nicholas Bequelin erklärt: „Die Massenhaftzentren sind Orte der Gehirnwäsche, Folter und Bestrafung. Eine Textnachricht an Familienangehörige im Ausland kann zur Inhaftierung führen Das zeigt wie grotesk, ungerechtfertigt und absolut willkürlich das Vorgehen der chinesischen Behörden ist."

Aber warum sollte China das Land der Technik, der Entwicklung und der Wirtschaft so etwas tun?

Die Antwort ist ganz einfach. Sie wollen die muslimische Minderheit in ihrem Land kulturell sowie auch religiös vertreiben. Es soll nur die chinesische Kultur in China überwiegen.
Um dieses Ziel zu erreichen, scheint der Regierung alles Recht. So werden in besagten Internierungslagern, den Inhaftierten die Haare abrasiert, sodass sie nur noch eine Glatze oder einen extrem kurzen Haarschnitt haben. Auch die Bekleidung, die die Betroffenen tragen ist zu kurz wie auch zu dünn und schützt kaum vor frischem Wetter, Regen oder geschweige denn der Winterkälte.
Die Unterbringung der Inhaftierten ist auf kleine Zellen bzw. Räume beschränkt, die diese sich mit anderen Insassen teilen müssen.Auf Grund der Gedrängtheit ist das Infektionsrisiko dort sehr hoch und die Krankheiten können sich schneller ausbreiten. Durch die mangelnde medizinische Versorgung endet dies für die meisten tödlich.
In den Lagern herrscht ebenfalls starker Mangel an Nahrung, sanitären Einrichtungen, Bildung und Privatsphäre, was das Leben zusätzlich erschwert.

Die Menschen bekommen regelmäßig Medikamente und Spritzen verabreicht, die bei vielen zu verschiedenen Nebenwirkungen führen, da die Stoffe der Substanzen nicht vertragen werden, weil die Insassen nicht untersucht werden. Bei Frauen treten sie in Form des Ausbleibens der Periode, über einen längeren Zeitraum, auf.
Ebenfalls kommt es bei Frauen zu gezwungenen Schwangerschaftsabbrüchen und Zwangssterilisierung. Das Ziel hierbei ist es die Uiguren weiter zu vermindern und um sicher zustellen, dass die muslimischen Frauen keine Nachkommen ihrer Kultur mehr auf die Welt bringen.
Die Insassen dort leiden unter großer Angst und sind seelisch sowie körperlich stark geschwächt. Doch ein Wort gegen die Verantwortlichen erhebt auch niemand. Zu groß ist hier die Angst, dass sich die psychische und körperliche Folter verstärkt.

Diese Prozesse ereignen sich in Internierungs-, Umerziehungs- und Arbeitslagern in der Provinz Xinjiang. Diese Lager sind durch hohe Mauern geschützt und abgeschottet. Durch diese Mauern werden die großen Betonbauten verborgen die dahinter liegen.
Ausgestattet sind die Mauern mit Stacheldraht und bewacht werden sie durch, an den Mauern und Eingängen, verteilte Paramilitärs. So wird dafür gesorgt, dass niemand flüchten kann.

Doch nun muss man sich die Frage stellen, was mit den Kindern der Menschen passiert, die hinfort gebracht werden. Eine einfache doch erschreckende Antwort gibt es auch hier.
Die Kinder werden von ihren Eltern, wenn nötig, gewaltsam getrennt. Auch sie, egal ob Junge oder Mädchen, kommen in Lager. Meist sind dies Umerziehungslager oder so genannte staatliche Einrichtungen. Große Gebäude gedacht als Schulen. Sie werden in diese Einrichtungen gebracht, um sinisiert zu werden. Das Ziel der Sinisierung ist das Formen einer reinen chinesischen Kultur und das Auslöschen der muslimischen Minderheit, um ein „reines China" zu formen.
In den Einrichtungen wird ausschließlich Hochchinesisch gesprochen, dass die uigurischen Kinder erst erlernen sowie sich aneignen müssen.
Sie werden vollends umerzogen und das Trennen der, meist jungen, Kinder von den Eltern sowie den Geschwistern soll diesen Vorgang um einiges erleichtern.
Die Kinder leiden dort und haben es nicht leicht unter diesen schweren Bedingungen zu leben. So erleiden sie unter anderem Folter oder sexuellen Missbrauch. Der Nahrungsmangel ist hier ebenso ein Problem. Auch in den Kinderlagern ist er stark verbreitet. Es kommt immer wieder zu Todesfällen.

Die chinesische Regierung unternimmt zudem Umsiedlungsprojekte vor, bei denen es darum geht die ethische Mehrheit der Han-Chinesen in die, nun frei geräumten, uigurischen Städte und Siedlungen zu bringen. So wird Platz geschaffen für die überwiegende Kulturgruppe Chinas und sichergegangen, dass diese sich im Land verteilt.

Eine ehemalige Lehrerin, die gezwungen war in einem Lager im Westen von Xinjiang zu Unterrichten, berichtet: „ Die Insassen mussten immer wieder schreiben, 'Ich liebe die kommunistische Partei' , 'Ich bin glücklich' und 'Ich liebe Staats- und Parteichef Xi Jinping'. Diese Papiere mussten sie hochhalten, die Parolen laut aufsagen und stundenlang wiederholen." Zu ihr nach Hause seien spät Abends noch Leute gekommen und haben ihr einen schwarzen Sack über den Kopf gezogen. Danach ging es zum jeweiligen Lager weiter, dies erzählt Sayragul Sauytbay, geflüchtete aus der Region Xinjiang.

Einen Nachweis dieser Vorwürfe gibt es leider nicht, da unabhängige Recherchen und auch staatlich angeordnete Untersuchungen nicht von der chinesischen Regierung geduldet werden. Die Regierung weist Berichte des BBC ebenfalls zurück und bezichtigt sie der Lüge. Nach weiter ausgeübtem Druck stoppte China das Bestreiten der Existenz der Lager, nannte sie stattdessen jedoch „Berufsbildungszentren".
Im Jahre 2018 dann, bestätigte Chinas Hauptstadt, Peking offiziell das Existieren solcher Arbeits- sowie Umerziehungslager.

Auch wenn in den Lagern selbst niemand ein Wort erhebt, so kommt es außerhalb zu Protesten. Am 5. Juli 2009 kam es zu Unruhen in der Stadt Urumqi, aufgrund uigurischer Proteste. Zuvor war es in einer Spielzeugfabrik zu Unruhen gekommen bei denen mehrere Angehörige der uigurischen Minderheit getötet wurden. Die Proteste richteten sich gegen die chinesischen Behörden, die auf die Vorfälle nicht richtig reagiert haben sollen. Die Polizei ging danach mit Härte gegen die Demonstranten vor, wobei es nach Angaben zu etwa 200 Toten kam.
Aufgrund dieser Proteste kam es in den folgenden Monaten zu vermehrten Festnahmen der Uiguren und man stellte sie dem Gericht gegenüber. In Anbetracht dieser Geschehnisse und Folgen nimmt die Anzahl der Gegenwehr deutlich ab.

Wenige Personen der Allgemeinheit wissen von den Vorgängen und Situationen in China, doch die meisten politischen Autoritäten sind sich im Klaren was dort passiert. Dennoch ändert sich an der jetzigen Situation nichts. Warum ist die Lage der Uiguren nach wie vor unverändert?

Dieses Jahr wurde von verschiedenen Staaten eine Erklärung unterzeichnet, die besagt, Peking solle den Beobachtern der UN (United Nations) ungehinderten Zugang zu den betroffenen Gebieten genehmigen. Doch soweit keine Reaktion.
Unterstützt wurde die Stellungnahme von 43 Ländern der UN-Vollversammlung. Einige europäische Länder, einschließlich Deutschland, sowie die USA, Kanada, Japan, die Türkei, Liberia und Eswatini unterzeichneten die Erklärung.
Diplomaten gaben zudem bekannt, das China bereits vorher Druck auf einzelne Staaten gemacht habe, die Erklärung nicht zu unterzeichnen.

Reichen diese Erklärungen um das Grauen in China zu stoppen?
Zur Zeit werden keine weiteren Maßnahmen unternommen. Zu groß ist die Angst der Länder ihre politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu China zu riskieren oder gar zu verlieren.
Denn China ist Handelsweltmacht Nummer 1 und die beeinflussende Macht in Asien.
Auch der Handlungsspielraum der Länder und deren Politik ist begrenzt. Schwierig ist es gegen eine Weltmacht, mit mehr als nur öffentlichen Stellungnahmen anzugehen.
Doch nun stellt sich die Frage, sollten wirtschaftliche - und politische Beziehungen ein ausschlaggebendes Argument dafür sein, bewusst wegzuschauen, obwohl in einem anderen Land Menschenrechte verletzt und missachtet werden?

Überall auf der Welt wird täglich gesagt, Ereignisse wie die des zweiten Weltkrieges sollten sich auf keinen Fall wiederholen. Gerade in Deutschland ist dies ein stark verbreitetes und betreffendes Thema. Und doch weiß die deutsche Bevölkerung kaum, dass sich gerade solche Situationen in China wiederholen oder sie schaffen es diese gekonnt zu ignorieren.
Was kann ein durchschnittlicher Bürger ohne viel Einfluss in dieser Frage unternehmen?

Demonstrationen sind ein Weg. Laut Artikel 8 des Grundgesetzes herrscht die Versammlungsfreiheit in Deutschland. Es ist Gruppen möglich, nach einer Anmeldung bei der zuständigen Polizei oder dem Ordnungsamt, sich zu versammeln und eine friedliche, waffenlose Demonstration abzuhalten. Menschen auf die Situation aufmerksam zu machen oder Spenden an verschiedene Menschenrechtsorganisationen, wie „Human rights watch" oder „IGFM" (Internationale Gesellschaft für Menschenrechte) zu leisten, sind Hilfen die von Bürgern ausgeführt werden können. Ganz gleich wie groß oder klein die Hilfe ist, jede Hilfe bringt die Betroffenen ein Stück weiter.

 
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