14. Mai 2017: Landtagswahl in Schleswig-Holstein. 27. Juni.2017: Der
Koalitionsvertrag ist unterzeichnet. 28. Juni 2017: Das Land
Schleswig-Holstein hat eine neue Regierung mit einem
Ministerpräsidenten, sieben Minister*Innen und dreizehn
Staatssekretären*Innen. Eine dieser Staatssekretärinnen ist
Kristina Herbst, zuständig im Bereich von Innenminister Hans-Joachim
Grote unter anderem für die Kommunalabteilung, Bauen, Wohnen und
Landesplanung. Doch was macht eine Staatssekretärin eigentlich und
was braucht man, um Staatssekretärin zu werden? Um das
herauszufinden, bin ich als MISCH-Reporterin einen Vormittag bei
Kristina Herbst mitgelaufen und habe mir ihren Arbeitsalltag
anschauen dürfen.
An diesem Morgen stehe ich um 7:30 Uhr vor dem „Binnenwassereingang"
des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume und Integration von
Schleswig-Holstein in Kiel. Kurz danach kommt ein schwarzer Audi
gefahren. Am Steuer: Der Fahrer der Staatssekretärin. Frau Herbst
selbst sitzt hinten rechts. Die junge Frau in einem legeren Jacket
und modernen Stiefeln begrüßt mich freundlich vor dem Auto, wir
beide steigen ein und die Fahrt zu einer kleinen Gemeinde im Kreis
Nordfriesland startet.
Auf unserer ungefähr 60 Minuten langen Hinfahrt erzählt mir Frau
Herbst, dass eine wichtige Aufgabe einer Staatssekretärin ist, dem
Minister bei der Wahrnehmung der vielen Aufgaben zu unterstützen und
auch einzuspringen, wenn der Minister unter anderem aus Zeitgründen
einen Termin nicht wahrnehmen kann. Außerdem ist sie das Bindeglied
zwischen Verwaltung und Politik, wie es auf der Internetseite des
Ministeriums steht.
Die Funktion einer Staatssekretärin ist wenig in der Öffentlichkeit und
dennoch sehr wichtig für die Politik. Staatssekretäre werden von
den Regierungsparteien vorgeschlagen. Das offizielle Ernennungsrecht
hat jedoch der Ministerpräsident, in Schleswig-Holstein seit Juni
2017 Daniel Günther.
Auf der Fahrt erläutert mir Frau Herbst, dass der bevorstehende Termin
den Flächennutzungsplan der Gemeinde betrifft. Angekommen in der
nordfriesischen Gemeinde, begutachten wir erstmal aus dem Auto heraus
die Flächen, die für das Gespräch relevant sind.
Anschließend fahren wir zu dem Ort, wo der Termin stattfindet: das Wohnhaus des
Bürgermeister der kleinen Gemeinde. Dort erwarten uns, neben dem
Bürgermeister, sein Stellvertreter und ein Mitglied des
Gemeinderats. Wir begrüßen uns freundlich und setzen uns an den
Tisch, auf dem eine Landkarte des Ortes und der umliegenden Gemeinden
liegt. In der kommenden Stunde besprechen die Teilnehmer den
zukünftigen Flächennutzungsplan, um den potentiellen Bau neuer
Gewerbe- und Wohngebiete auszuarbeiten. Kristina Herbst hört zu,
fragt, plant mit, beantwortet Fragen und gibt Tipps zu anderweitigen
Themen, wie der Internetgeschwindigkeit auf dem Land. Die
Staatssekretärin ist durch ihre Art mitverantwortlich für die Ruhe,
Effektivität und Sachlichkeit des Gesprächs.
Mit Ausnahme solcher kommunikativer Fähigkeiten gibt es keine besonderen
Vorraussetzungen, um Staatssekretärin zu werden. Es haben zwar viele
Staatssekretäre, die zur Zeit in Schleswig-Holstein im Amt sind, ein
Studium abgeschlossen, jedoch nicht alle. Um von einer Partei für
die Position eines Staatssekretärs vorgeschlagen zu werden, muss man
Kontakt zu dieser haben und sich bereits durch politisches Engagement
einen Namen gemacht haben. So wurde auch der Ministerpräsident
Daniel Günther auf Kristina Herbst aufmerksam und fragte sie, ob sie
nicht das Amt einer Staatssekretärin übernehmen wolle.
Auf der Rückfahrt erklärt Frau Herbst, nachdem sie ein paar E-mails
beantwortet hat, dass es nur eine Sache gäbe, die nicht so reizvoll
an ihrem Job wäre: Die wenige Zeit für Ihre Familie. Schließlich
sei sie verheiratet und habe drei kleine Kinder, während sie pro Tag
etwa acht bis vierzehn Stunden arbeite, je nachdem, wie viele Termine
anstehen. Zwischen diesen liegen oftmals nur maximal 5 Minuten Pause.
So beginnt zum Beispiel jeder Tag um 8:30 Uhr mit der Presselage, in
der die neuesten Ereignisse erörtert werden. An diesem festen Termin
nehmen nach Möglichkeit der Minister, der Pressesprecher, der Leiter
des Ministerbüros, die Leiterin der Koordinierungsstelle und die
beiden Staatssekretäre teil. Nach der Presselage folgen am Vormittag
Besprechungen, Vorbesprechungen, Sitzungen, sonstige Termine und das
Lesen von Unterlagen und E-mails. Mit Glück hat Frau Herbst eine
kurze Mittagspause, ansonsten geht es am Nachmittag weiter mit
Terminen.
Das Thema „Auswärtstermine" ist auch ein relevantes für die
Staatssekretärin. Kristina Herbst hat ungefähr drei bis vier Mal
wöchentlich Termine außer Haus. Dazu gehören repräsentative
Veranstaltungen, wie zum Beispiel Treffen mit kommunalen Vertretern,
Grußworte sprechen oder auch Pressegespräche führen. Besonders
überrascht mich, dass Frau Herbst als Sport-Staatssekretärin zum
Beispiel auch Siegerehrungen durchführt oder generell sportliche
Leistungen ehrt.
Welchen richtungsweisenden Beruf sie ausübt, ist mir persönlich durch den
heutigen Tag auch bewusst geworden. Wie viel Kommunikationsgeschick,
Ruhe, Offenheit und zeitliche Hingabe erforderlich ist, um eine gute
Sekretärin eines Bundeslandes zu sein, hätte ich mir vor diesem erkenntnisreichen Tag nicht vorstellen können.